Einleitung

Die Verbreitung des neuartigen Coronavirus (2019-nCoV) hat erhebliche Auswirkungen auf das tägliche Leben der Menschen in Deutschland und der ganzen Welt. Die Folgen für infizierte Menschen und ihre Angehörigen, aber auch für Wirtschaftsunternehmen und Behörden sind erheblich. Zahlreiche Menschen fürchten den Verlust Ihres Arbeitsplatzes und Unternehmen sind von der Insolvenz bedroht. Im günstigsten Fall hat sich die Arbeitstätigkeit (wie auch bei uns) nur in das Home-Office verlagert. Nach Aussage der Bundeskanzlerin Angela Merkel handelt es sich bei der Bewältigung der Krise um die größte Herausforderung seit dem zweiten Weltkrieg.

Die Corona-Krise wirft zahlreiche Rechtsfragen auf, die sich noch nicht bzw. nicht in dieser eindrücklichen Weise gestellt haben und konfrontiert auch den Juristen mit Rechtsmaterien, die bisher bestenfalls ein Schattendasein geführt haben. Seitens der Staatsorgane erfolgen Eingriffe in Freiheitsrechte, die bis vor wenigen Tagen völlig undenkbar gewesen wären. Auch für die von der Krise betroffenen Menschen ergeben sich vielfältige Rechtsfragen, z.B. welche Auswirkungen die Krise auf Lieferverträge oder Arbeitsverträge hat.

Die nachfolgenden Seiten bieten einen ersten Einstieg in die Fragestellungen. In der Rubrik „Aktuelle Entwicklungen“ werden Nachrichten mit rechtlichem Bezug gesammelt. In der Rubrik „Rechtsquellen“ sind ohne Anspruch auf Vollständigkeit wichtige Rechtsnormen für die aktuelle Krisensituation zusammengestellt. Die Rubrik „Links“ enthält Verweise auf andere Informationsangebote zu relevanten Themen. Wir bitten zu beachten, dass es sich bei den Links um fremde Angebote handelt, welche wir nicht laufend überprüfen können und bitte Sie, dies bei Ihrer Einschätzung zu berücksichtigen. Im Abschnitt „Literatur Infektionsschutz“ führen wir zentrale Werke zum IfSG auf.

Wir sind eine wirtschaftsrechtliche Sozietät und als solche gehört auch juristisches Krisenmanagement zu unseren Aufgaben. Wir sind explizit nicht auf das Thema „Infektionsschutzrecht“ spezialisiert. Falls Sie in diesem Bereich Unterstützung benötigen, verweisen wir an die mit dieser Materie befassten Kollegen.

Wir bitten um Verständnis, dass die nachfolgenden Seiten im Rahmen einer dynamischen Situation entstanden sind und soweit möglich gepflegt werden. Bitte informieren Sie uns (per Mail an Corona@kwr-law.de) über fehlerhafte Links bzw. sofern Sie als Inhaber einer externen Seite keine Verlinkung auf Ihren Inhalt wünschen. Wir werden die betreffenden Verweise dann kurzfristig entfernen. Wir freuen uns auch über Hinweise auf weitere relevante Seiten. Die Informationen auf dieser Seite können eine individuelle Beratung durch einen Rechtsanwalt nicht ersetzen.

Wir hoffen zum Abschluss, dass die aktuelle Krise bald überwunden werden kann und dass danach die normale Rechtspflege wieder aufgenommen werden kann.

Bis dahin wünschen wir Ihnen Gesundheit und Erfolg in der Abwendung von Schäden und Nachteilen für Ihr Unternehmen oder Ihren Arbeitsplatz.

Hamburg / Heidenau im März 2020

Dr. Mark-Oliver Otto